Aktuelle Meldungen des Medienservice Sachsen http://www.medienservice.sachsen.de/ de-DE Die Innenminister und -senatoren der Länder befassten sich auf ihrer diesjährigen Frühjahrssitzung in Hannover unter anderem mit den Themen „Neuordnung des Verfassungsschutzes in Bund und Ländern“, „Notwendigkeit von Videoüberwachung im öffentlichen Raum“ sowie Nutzung und Umgang mit sozialen Netzwerken durch die Polizei. Außerdem stellte der Freistaat Sachsen eine Software zur Erkennung rechtsextremistischer Musik im Internet vor. Sie traf bei den Kollegen aus den anderen Bundesländern auf großes Interesse. Die Software wurde vom LKA Sachsen entwickelt und arbeitet mit der Methode des „Digital Audio Fingerprint“. Damit ist es möglich, digitale Quellen automatisch nach indizierter Musik zu durchsuchen und sie zu erkennen. Innenminister Markus Ulbig: „Es gibt keine rechtsfreien Räume für Extremisten. Musik ist für die Szene ein wesentliches Identifikationselement. Mit der Software haben wir ein modernes kriminalistisches Werkzeug um diese Musik im Internet ausfindig zu machen. Sie funktioniert auch bei den immer beliebteren Internetradio-Streams.“ Neuordnung Verfassungsschutz Innenminister Markus Ulbig: „Erstmals liegt mit dem Abschlussbericht der Bund-Länder-Kommission Rechtsterrorismus jetzt eine Gesamtschau aus Bundesperspektive vor. Damit ist ein Rahmen gegeben, in den sich die Schritte einfügen können, die wir in Sachsen schon gegangen sind oder noch gehen werden.“ Ziel muss sein, mehr Informationsaustausch unter den verschiedenen Sicherheitsbehörden zu erreichen. Polizei und Verfassungsschutz sind getrennte Behörden, die zusammen arbeiten müssen und eine gemeinsame Verantwortung für die Sicherheit haben. Die Ermittlungen gegen gefährlichen Extremisten müssen über Behörden und Ländergrenzen hinaus Hand in Hand gehen. Innenminister Markus Ulbig: „Wir haben viel aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt. Das Trennungsgebot ist wichtig, es darf aber nicht zu einer Trennung in den Köpfen führen. Darüber hinaus soll die Arbeit mit menschlichen Quellen verbessert und mit bundesweit einheitlichen Standards versehen werden. Eine wehrhafte Demokratie braucht einen gut funktionierenden und für die Öffentlichkeit transparenten Verfassungsschutz.“ Videoüberwachung Innenminister Markus Ulbig: „Videoüberwachung ist ein sinnvoller Beitrag für mehr Sicherheit. Da bin ich mir mit meinen Unionskollegen einig. Es ist erwiesen, dass sich durch moderne Videotechnik manche Straftaten schneller aufklären lassen. Hier ist aber nicht nur die Polizei gefragt: wichtig sind auch die Informationen privater Quellen wie von Tankstellen oder Verkehrsbetrieben. Hier gibt es aus meiner Sicht noch Entwicklungsbedarf. So können bspw. Kameras an städtischen Parkplätzen auch gegen den Autoklau helfen. Wichtig ist, dass die Diskussion sachlich geführt wird: Videoüberwachung ist kein Wundermittel, sie ist aber auch kein Teufelszeug!“ Nutzung sozialer Netzwerke durch die Polizei Soziale Netzwerke haben unsere Informations- und Kommunikationsgewohnheiten revolutioniert. Das Web 2.0 ist für viele Menschen – gerade die jüngere Generation – schon Alltag. Innenminister Markus Ulbig: „Facebook, Twitter und Co. sind auch für die Polizeiarbeit interessant – gerade in den Bereichen Öffentlichkeitsfahndung, Nachwuchsgewinnung und Öffentlichkeitsarbeit. Klar muss dabei immer sein: der Staat trägt in sozialen Netzwerken eine große Verantwortung. Deswegen brauchen wir sichere und hohe Standards, wenn es um den Schutz personenbezogener Daten geht.“ Fri, 24 May 2013 13:34:13 GMT http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/184606 SMI SMI Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen setzt das Pilotprojekt zur Verbesserung der Wasserqualität an der Talsperre Quitzdorf (Lkr. Görlitz) fort. Am Montag (27. Mai 2013) beginnt ein Vorversuch für die zweite Etappe der Phosphatfällung. Dabei soll die Spezialtechnik für die Ausbringung des Fällmittels eingestellt werden. Um die Algenbekämpfung zu optimieren, wird die Phosphatfällung erst durchgeführt, wenn die Randbedingungen dafür erfüllt sind. Dies ist unter anderem abhängig vom pH-Wert des Wassers. Im November letzten Jahres wurde die erste Etappe des Pilotprojektes durchgeführt. Dabei brachte ein Spezialschiff Aluminiumsulfat in den Stausee ein. Das Aluminiumsulfat bindet Phosphor, der für das Wachstum von Blaualgen verantwortlich ist. Der gebundene Nährstoff sinkt zu Boden und deckt dort die vorhandenen Sedimente ab. Diesen Vorgang nennt man „Phosphatfällung“. Ist der Phosphor einmal mit Aluminiumsulfat gebunden, wird er nicht mehr freigesetzt und steht somit den Blaualgen nicht mehr als Nährstoff zur Verfügung. Begleitet wird das Pilotprojekt von einem umfangreichen Monitoringprogramm. Darin wird untersucht, welche Auswirkungen die Phosphatfällung auf die Wasserqualität der Talsperre Quitzdorf hat. Erste Rückschlüsse aus der Behandlung der Talsperre Quitzdorf im Herbst 2012 bestätigen eine positive Wirkung. Um jedoch zu aussagekräftigen Ergebnissen zu gelangen, sind Messungen über einen längeren Zeitraum bei verschiedenen Randbedingungen erforderlich. Daraus werden dann weitere Verfahrensschritte abgeleitet. Damit die Nährstoffe aus dem Einzugsgebiet gar nicht erst in die Talsperre Quitzdorf gelangen, sind zusätzlich gemeinsame Anstrengungen aller Beteiligten aus Verwaltung, Landwirtschaft und Fischereiwirtschaft nötig. Dazu fand im April eine erste Arbeitsgruppensitzung unter dem Vorsitz des Landratsamtes Görlitz statt, bei der erste Schritte besprochen wurden. Infolge der geringen Wassertiefe und des relativ hohen Nährstoffgehaltes treten an der Talsperre Quitzdorf immer wieder Massenentwicklungen von Blaualgen auf. Diese können die Gesundheit der Badenden beeinträchtigen. Außerdem wird durch die Algenblüte die Sichttiefe im Wasser eingeschränkt, so dass Risiken bei der Wasserrettung auftreten können. Hinweis: Die Quellenangaben sind im Dateinamen der Bilder vorhanden. Fri, 24 May 2013 11:43:03 GMT http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/184605 Landestalsperrenverwaltung Landestalsperrenverwaltung Alkohol ist in Deutschland allgegenwärtig. Rund 9,5 Millionen Menschen trinken zu viel Alkohol, davon sind 1,3 Millionen alkoholabhängig. Weltweit belegen wir im Alkoholkonsum den 5. Platz. Angesichts dieser besorgniserregenden Zahlen ruft Sachsens Gesundheitsministerin Christine Clauß auf, sich an der bundesweiten Aktionswoche Alkohol zu beteiligen. Vom 25. Mai bis zum 2. Juni 2013 werden unter dem Motto »Alkohol? Weniger ist besser!« bei einer Vielzahl von Veranstaltungen Menschen mit persönlicher Ansprache in ihren unterschiedlichen Lebens- und Arbeitsbereichen erreicht. »Alle sollen angeregt werden, ihr Trinkverhalten einzuschätzen und zu prüfen, ob der eigene Konsum von Bier, Wein und Schnaps noch gesundheitsverträglich ist«, sagt Gesundheitsministerin Christine Clauß. Veranstalter der Aktionswoche ist die Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen (DHS) e.V.; die Schirmherrschaft hat Mechthild Dyckmans, die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, übernommen. In Sachsen sind bisher über 40 Veranstaltungen angemeldet. Neben Veranstaltungen der TU Dresden und der Sächsischen Landesärztekammer gibt es vor allem regionale Aktionen von Suchtberatungsstellen, Selbsthilfegruppen und Unternehmen. »Besonders beeindruckt mich die Selbsthilfe und Bürgerbeteiligung für eine wirksame Gesundheitspolitik beim Alkohol«, so Clauß. »Ich danke allen engagierten Teilnehmern und wünsche ihnen, dass sie möglichst viele Menschen an möglichst vielen Orten zu erreichen.« Weitere Informationen und Hintergründe sind unter www.aktionswoche-alkohol.de abrufbar. Interessenten können sich mit ihrer Veranstaltung dort eintragen und kostenlos Material bestellen. Fri, 24 May 2013 11:40:53 GMT http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/184604 SMS SMS Am Mittwoch, den 29. Mai 2013 unterzeichnen die Innenminister der Länder Brandenburg und Sachsen, Dr. Dietmar Woidke und Markus Ulbig, in Geierswalde eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Wasserschutzpolizei. Damit wird es ab dem 1. Juni 2013 auf den ersten beiden Seen des Lausitzer Seenlandes eine gemeinsame Polizeipräsenz geben. Die Vereinbarung sieht neben der gemeinsamen schifffahrtspolizeilichen Präsenz auf allen Seen des Seenverbundes, eine gemeinsame Dienststelle und die gemeinsame Nutzung von Technik und Fahrzeugen vor. Medienvertreter sind herzlich eingeladen. Ort: Geierswalde Gasthof „Zur Grubenlampe“ Landstraße 1, 02979 Elsterheide, OT Geierswalde Zeit: Mittwoch, 29.05.2013, 10:00 Uhr Fri, 24 May 2013 10:00:00 GMT http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/184583 SMI SMI Für 2013 stehen noch rund 800.000 Euro Landesmittel für die Einrichtung von Betriebskindergärten zur Verfügung. „Wir haben die Antragsfrist bis zum 1. September 2013 verlängert, um den interessierten Unternehmen in Sachsen weiterhin die Möglichkeit zu geben, von dieser Förderung zu profitieren“, sagte Kultusministerin Brunhild Kurth. Mit der finanziellen Unterstützung können neue Plätze geschaffen und bereits bestehende gesichert werden. Pro Maßnahme stehen bis zu 200.000 Euro zur Verfügung. Anträge sind an den Kommunalen Sozialverband Sachsen, Fachdienst 340, Reichsstraße 3, 09112 Chemnitz, zu richten. „Die Unterstützung von Betriebskindergärten durch den Freistaat ist ein Angebot an die Wirtschaft und ein wichtiger Baustein in der sächsischen Familienpolitik. Ziel ist es, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie weiter voranzubringen. Betriebskindergärten sind wichtig für die Zukunft unserer Gesellschaft, denn sie erleichtern die Entscheidung für ein Kind", so Kultusministerin Brunhild Kurth zum Anliegen der Förderung. Derzeit gibt es rund 25 Unternehmen in Sachsen, die die Kinderbetreuung ihrer Beschäftigten betrieblich unterstützen. „Immer mehr Unternehmen erkennen, dass sie von einer familienfreundlichen Personalpolitik ebenso profitieren wie ihre Beschäftigten. Denn solche familienfreundlichen Maßnahmen erhöhen nicht nur die Mitarbeiterzufriedenheit, sondern auch die Produktivität und können somit ein entscheidender Wettbewerbs- und Standortvorteil für das Unternehmen sein", betonte Kurth. Die Liste über die Betriebskindertagesstätten ist abrufbar unter: www.kita.sachsen.de/10602.htm Fri, 24 May 2013 08:01:36 GMT http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/184581 SMK SMK Die Deutsche Forschungsgemeinschaft hat auf ihrer heutigen Sitzung in Bonn den Fortsetzungsantrag des gemeinsamen Sonderforschungsbereichs „Transregio 67“ an der Universität Leipzig und der Technischen Universität Dresden mit dem Titel „Funktionelle Biomaterialien zur Steuerung von Heilungsprozessen in Knochen- und Hautgewebe – vom Material zur Klinik“ ebenso genehmigt wie den Fortsetzungsantrag des Sonderforschungsbereiches 655 der Technischen Universität Dresden mit dem Titel „Von Zellen zu Geweben: Determination und Interaktion von Stammzellen und Vorläuferzellen bei der Gewebebildung“ So können diese Projekte nahtlos ab 01. Juli 2013 in die nächste fünfjährige Förderperiode übergehen. Seit seiner Einrichtung im Jahr 2004 kommt dem Sonderforschungsbereich 655 eine zentrale Rolle bei den wissenschaftlichen Fortschritten und dem Aufbau des Dresdner biomedizinischen Campus zu. Hier wurde die wissenschaftliche Vision vorangetrieben, die biologischen Grundlagen der somatischen Stamm- und Vorläuferzellen im Rahmen der Gewebebildung zu verstehen. Dabei standen von Beginn an auch eventuelle klinische Anwendungsmöglichkeiten im Mittelpunkt. Unter der Leitung des Dresdner Medizinprofessors Gerhard Ehinger gelang es in exzellenter Weise, traditionell eher getrennt stehende Disziplinen der Zellbiologie, Entwicklungs- und Evolutionsbiologie, Molekularbioengineering und die Medizin zusammenzubringen. Dies ist in dieser Form und mit diesem Konzept bislang einzigartig in Deutschland. Unter der Leitung des Leipziger Medizinprofessors Jan C. Simon ging es im Sonderforschungsbereich „Transregio 67“ bisher in erster Linie darum, das in den letzten Jahren vertiefte Wissen über die Bedeutung der extrazellulären Matrix für die Regeneration von Geweben in die Entwicklung von Biomaterialen einzubeziehen. Da das Einheilverhalten und die Langzeitstabilität von Biomaterialien bisher noch unzureichend waren, erscheint nun eine Veränderung dieser Situation durchaus möglich. Die Struktur und Zusammensetzung der extra-zellulären Matrix beeinflusst sowohl durch direkte Wechselwirkung mit Zellen als auch indirekt durch ihre Interaktion mit Mediatoren entscheidend zelluläre Differenzierungspro-zesse und damit die Heilung von Geweben. Aufbauend auf den erreichten Ergebnissen der ersten Förderperiode, in denen positive Effekte auf Heilungsprozesse in Knochen und Haut nachgewiesen werden konnten, sollen nun in der zweiten Antragsperiode zunehmend komplexere funktionelle Biomaterialien entwickelt und an Situationen verminderter Regenerationen angepasst werden. Hierzu erklärte heute Sachsens Wissenschaftsministerin Sabine von Schorlemer: „Die herausragende Grundlagenforschung zum Wohle der Menschen ist von zentraler Bedeutung und hat nach wie vor ihren wichtigen Platz in der sächsischen Hochschullandschaft. Darum werden Biowissenschaften in Dresden und Leipzig auch weiterhin außerordentliche Forschungsleistungen unter bundesweiter Anerkennung hervorbringen.“ Fri, 24 May 2013 07:41:25 GMT http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/184601 SMWK SMWK Staatssekretär Roland Werner hat die Teilnehmer der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Deutschen Verkehrswacht e.V. heute in Dresden offiziell begrüßt. Die Deutsche Verkehrswacht gehört zu den ältesten und größten Bürgerinitiativen Deutschlands. Seit ihrer Gründung arbeitet sie für mehr Sicherheit und weniger Unfälle auf Deutschlands Straßen. In seinem Grußwort lobte Staatssekretär Roland Werner die gute Zusammenarbeit mit dem sächsischen Verband: „Die Landesverkehrswacht ist seit 1990 ein zuverlässiger Partner der Staatsregierung. Die Verkehrswacht leistet einen aktiven Beitrag für die Verkehrssicherheit und ist ein wesentlicher Bestandteil der Verkehrssicherheitsarbeit im Freistaat“. In diesem Jahr erhält die sächsische Landesverkehrswacht für die Durchführung von mehr als 1000 geplanten Aktionen insgesamt 336.000 Euro. Im Vergleich zum Vorjahr wurden die finanziellen Mittel zur Umsetzung der Aktionen und Projekte um rund 86.000 Euro aufgestockt. Die Landesverkehrswacht wirkt an der Verkehrserziehung und Verkehrsaufklärung mit, unterstützt Kommunen bei der Bildung von eigenständigen Verkehrswachten und berät sie in Fragen der Verkehrssicherheit. Ein wichtiges Ziel ist es, Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aktiv in die Verkehrssicherheitsarbeit einzubeziehen. Fri, 24 May 2013 07:30:00 GMT http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/184548 SMWA SMWA Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich zur gestern von der EU-Kommission vorgeschlagenen Strategie für eine wettbewerbsfähige Mikro- und Nanoelektronik: "Ich bin der EU-Kommission dankbar, dass sie mit einer offensiven Kampagne Europa als Spitzenstandort der Chipindustrie voranbringen möchte. Die Investitionen in Forschung, Entwicklung und Innovation besser zu koordinieren und damit größere Effekte zu erzielen, ist der richtige Ansatz. Nur so können unsere vorhandenen Stärken im internationalen Wettbewerb besser zum Tragen kommen. Und nur dann wird sich Europa auf dem Weltmarkt erfolgreich behaupten. Sachsen hat sich immer für diese bessere Koordinierung stark gemacht und wird vom Standort Dresden aus dazu beitragen. Denn für die stabile Zukunftsfähigkeit der europäischen Halbleiterindustrie braucht es die gemeinsame Anstrengung aller Beteiligten. Es macht auch deutlich, dass schnelles Handeln der Politik nötig ist, wenn man ganz vorn mit dabei sein möchte. "Silicon Saxony" ist spitze und kann es mit den richtigen Rahmenbedingungen und Kooperationen auch bleiben. Das klare Bekenntnis der EU-Kommission ist ein wichtiger Schritt, dem nun auch das Bundesforschungsministerium und das Bundeswirtschaftsministerium folgen sollten. Gerade in der Chipindustrie ist aufgrund der hohen Forschungs- und Entwicklungskosten Kooperation der Schlüssel zum Erfolg. Wir werden uns deshalb weiter um den Ausbau der Zusammenarbeit mit anderen Standorte bemühen, insbesondere mit dem weltweit führenden Forschungsinstitut IMEC (Interuniversity Microelectronics Centre)." Fri, 24 May 2013 06:25:18 GMT http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/184580 SSK SSK Sehr geehrte Damen und Herren, wir laden Sie recht herzlich zur Eröffnung der Ausstellung des Polnischen Institutes Berlin „Pinselstrich vs. Megapixel - Medien-/Kunst aus Warschau“ ein. Polen ist seit langem für seine innovative und vielseitige Kunstszene bekannt. Sie vermochte es über Jahrhunderte hinweg, eigenständige Ausdrucksformen zu finden und gleichzeitig rege mit künstlerischen Strömungen auf der ganzen Welt zu interagieren. Dozenten und Studenten zweier polnischer Hochschulen – eine etablierte staatliche und eine junge private – stellen nun erstmals in Dresden aus, was aktuell in Warschauer Ateliers entsteht. Dabei lassen sie sich nicht auf eine bestimmte Ästhetik oder Ausdrucksform reduzieren, sondern zeigen vielmehr die Vielfalt aktueller künst-lerischer Positionen. Termin: Mittwoch, 29. Mai 2013, 18.00 Uhr Ort: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1, 01097 Dresden Es sprechen: Einleitung: Wojciech Więckowski Leiter der Filiale Leipzig, stv. Direktor des Polnischen Instituts Berlin Prof. Wilfried Krätzschmar Vizepräsident der Sächsischen Akademie der Künste Grußworte: Dr. Henry Hasenpflug Staatssekretär, Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Horst Wehner Vizepräsident des Sächsischen Landtags Magdalena Erdmann Botschaftsrätin, Leiterin der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit der Botschaft der Repu-blik Polen in der Bundesrepublik Deutschland Ansprachen: Prof. Paweł Nowak Prorektor der Akademie der Schönen Künste Warschau Dr. habil. Jerzy Paweł Nowacki Rektor der Polnisch-Japanischen Hochschule für Computertechniken Warschau Matthias Flügge Rektor der Hochschule für Bildende Künste Dresden Einführung: Prof. Marian Nowiński Professor der Akademie der Schönen Künste Warschau und Dekan der Abteilung Neue Medien der Polnisch-Japanischen Hochschule für Computertechniken Warschau Die Ausstellung ist bis zum 25. Juni 2013 im Finanzministerium, Carolaplatz 1, 01097 Dresden, zu sehen (geöffnet Montags - Freitags von 8-18 Uhr). Eintritt frei. Wir freuen uns auf Ihr Kommen! Mit freundlichen Grüßen Stephan Gößl Thu, 23 May 2013 14:04:53 GMT http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/184547 SMF SMF Am morgigen Freitag findet der Trauergottesdienst für die beiden verstorbenen Polizeibeamten statt. Es ist der ausdrückliche Wunsch der Angehörigen, diese schwere Stunde ungestört und ohne Pressebeteiligung zu verbringen. Wir bitten diesen Wunsch zu respektieren. Daher sind für den Gottesdienst Pressevertreter nicht zugelassen. Thu, 23 May 2013 13:04:09 GMT http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/184546 SMI SMI Europaminister Dr. Jürgen Martens eröffnet zeitgenössische Kunstausstellung „Gegensätze“ Das Jahr 2013 steht im Zeichen des „Europäischen Jahres der Bürgerinnen und Bürger“. Unter dem Motto „In Vielfalt geeint!“ finden überall in Europa Veranstaltungen statt. Auch das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Europa ist Gastgeber. Auf Einladung des Europaministers Dr. Jürgen Martens werden in einer einmonatigen Ausstellung 14 europäische Künstlerinnen und Künstler das vielfältige zeitgenössische Kunstspektrum in der Europäischen Union sichtbar machen. Europaminister Dr. Jürgen Martens wird die Ausstellung feierlich eröffnen. Zeit: 28. Mai 2013, 18:00 Uhr Ort: Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für Europa, Hospitalstraße 7, 01097 Dresden Vertreter der Presse, des Funks und Fernsehens sind zu der Vernissage herzlich willkommen! Es wird um verbindliche Anmeldung bis zum 28. Mai 2013, 14:00 Uhr, gebeten (Pressestelle des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa, Frau Maria Möbius, Tel. 0351/ 5641511, presse@smj.justiz.sachsen.de). Aufgrund der begrenzten Platzkapazitäten ist ein Einlass nur nach vorheriger Anmeldung möglich. Die Künstler Beate Bilkenroth, Joanna Gleich, Philipp Gloger, Candace Goodrich, Justus Jager, Anita Kontrek, Johannes Makolies, Ljiliana Mihaljevic, Igor Ruf, Josha Steffens, Paulina Semkovicz, Iliana Lewitan, Josep Zanki und Fabian Heublein sind anwesend. Ab dem 29. Mai bis zum 26. Juni 2013 ist die Ausstellung täglich (außer am Wochenende) von 10:00 bis 18:00 Uhr öffentlich zugänglich. Informationen zur Ausstellung „Gegensätze“ finden Sie im angehängten Katalog sowie ab 27. Mai 2013 auf der Seite www.sachsen.de Thu, 23 May 2013 12:21:32 GMT http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/184561 SMJus SMJus Auf der Innenministerkonferenz in Hannover wurde heute der Abschlussbericht der Bund-Länder-Kommission Rechtsterrorismus vorgestellt. Innenminister Markus Ulbig: „Erstmals liegt mit dem Abschlussbericht jetzt eine Gesamtschau aus Bundesperspektive vor. Damit ist ein Rahmen gegeben, in den sich die Schritte einfügen können, die wir in Sachsen schon gegangen sind oder noch gehen werden. Wir arbeiten für mehr Informationsaustausch unter den verschiedenen Sicherheitsbehörden. Polizei und Verfassungsschutz sind getrennte Behörden, die zusammen arbeiten müssen und eine gemeinsame Verantwortung für die Sicherheit haben. Das Trennungsgebot ist wichtig, es darf aber nicht zu einer Trennung in den Köpfen führen. Die Ermittlungen gegen gefährlichen Extremisten müssen über Behörden und Ländergrenzen hinaus Hand in Hand gehen. Wir haben viel aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt. Die Arbeit mit menschlichen Quellen soll verbessert und mit bundesweit einheitlichen Standards versehen werden. Eine wehrhafte Demokratie braucht einen gut funktionierenden und für die Öffentlichkeit transparenten Verfassungsschutz.“ Thu, 23 May 2013 11:55:33 GMT http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/184545 SMI SMI Justizminister Dr. Jürgen Martens hat heute Frank Heinrich die Ernennungsurkunde zum Leitenden Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden (I) ausgehändigt. Sein Amt tritt er zum 1. Juni 2013 an. Justizminister Dr. Jürgen Martens: „Ich freue mich, dass mit Frank Heinrich eine äußerst kompetente Persönlichkeit für die Generalstaatsanwaltschaft Dresden gewonnen werden konnte. Mit seinem herausragendem Sachverstand, seiner bemerkenswerter Tatkraft und hohen Belastbarkeit bringt er ideale Voraussetzungen für das Amt des Leitenden Oberstaatsanwalts mit. Ich gratuliere ihm zur Berufung in das verantwortungsvolle Amt.“ Frank Heinrich wurde 1958 in Singen (Hohentwiel) geboren. Nach Absolvierung beider Juristischer Staatsprüfungen arbeitete er von 1988 bis 1991 als freier Mitarbeiter an der Universität Konstanz und in einer Anwaltskanzlei. Anschließend folgte die Ernennung zum Richter auf Probe und die Zuweisung an das Kreisgericht Pirna. Nach weiteren Stationen bei der Staatsanwaltschaft Dresden und dem Landgericht Dresden wurde er im Jahr 2000 zum Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Dresden ernannt. Nach einer Abordnung an die Generalstaatsanwaltschaft Dresden wechselte Frank Heinrich 2007 an die Staatsanwaltschaft Bautzen und wurde mit den Aufgaben des stellvertretenden Behördenleiters betraut. Von August 2007 bis September 2008 leitete er die Staatsanwaltschaft Bautzen kommissarisch. Seit April 2009 ist Frank Heinrich bei der Staatsanwaltschaft Dresden als ständiger Vertreter des Leitenden Oberstaatsanwalts und Abeilungsleiter tätig. ______ (I) Bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden sind 73 Mitarbeiter tätig, davon sind 25 Staatsanwälte. Thu, 23 May 2013 09:50:01 GMT http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/184560 SMJus SMJus Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen führt seit einigen Tagen an den Elbdeichen zwischen Dresden und Radebeul eine Deichmahd durch. Für einen funktionstüchtigen Deich ist eine dauerhafte und dichte Grasnarbe erforderlich, die sorgsam gepflegt und vor Beschädigungen geschützt werden muss. Dadurch wird Ausspülungen (Erosion) vorgebeugt und der Wühltierbefall reduziert. Die Mahd erfolgt in der Regel zweimal pro Jahr. Der Zeitraum für die Mahd ist in einem behördlich bestätigten Deichpflegeplan festgelegt. Dieser wird den naturschutzrechtlichen Anforderungen wie dem Erhalt und der Vermehrung seltener Arten gerecht. Da die Gräser meist mehrmals pro Jahr aussamen, stellt die Mahd keine Bestandsgefährdung der gewünschten Artenvielfalt dar. Diese Vielfalt von tief- und flachwurzelnden Pflanzen ist wichtig, um die Standsicherheit der Deiche zu erhalten. Bei Neubau und Sanierungen von Deichen werden heute meist Grasmischungen verwendet, die seltene Pflanzen enthalten. Dies ist oft Teil der Ausgleichsmaßnahmen, die die Landestalsperrenverwaltung bei größeren Baumaßnahmen durchführen muss. Diese Ausgleichsmaßnahmen werden im Planfeststellungsbeschluss durch die Landesdirektion Sachsen als zuständige Behörde festgelegt. Thu, 23 May 2013 08:48:49 GMT http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/184543 Landestalsperrenverwaltung Landestalsperrenverwaltung Innenminister Markus Ulbig übergab gestern einen Fördermittelbescheid über 899.512,66 € an die Stadt Plauen. Die Finanzmittel werden für den Umbau und die Modernisierung der Sporthalle in der Streesemannstraße in Plauen genutzt. Innenminister Markus Ulbig: „Sportler benötigen gute Trainingsbedingungen, um gute Leistungen zu erbringen, sich gesund zu erhalten und die positiven Werte des Sports zu leben. Hierzu brauchen wir moderne und bedarfsgerechte Sportstätten. Deshalb freue ich mich besonders für Plauen, dass jetzt mit diesem wichtigen Vorhaben begonnen werden kann und sich die Sportstättensituation verbessert.“ Zukünftig soll die Halle eine breite Nutzerbasis ansprechen und neben Vereinsaktivitäten auch für Angebote im Schulsport und im Reha-Sport bereitstehen. Zudem wird die Kegelbahnanlage wettkampffähig gemacht. Durch den Umbau und die Modernisierung der Sporthalle zu einer zeitgemäßen Sportstätte mit den erforderlichen Nebenräumen kommt es zu einer Verbesserung der Sportinfrastruktur in Plauen. Die Modernisierung verhilft auch zu einer Reduzierung der Betriebskosten und hat damit positive Effekte auf die Wirtschaftlichkeit der Halle. Des Weiteren sichert die Maßnahme den langfristigen Bedarf an einer Sporthalle im Stadtteilraum „Elsteraue“. Dieser Stadtteil wird als Freizeit- und Erholungsgebiet entwickelt. Thu, 23 May 2013 08:25:39 GMT http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/184542 SMI SMI Die sächsischen Grund- und Förderschulen können noch bis zum 3. Juni 2013 am Wettbewerb „Spielen macht Schule“ teilnehmen. Zu gewinnen gibt es kostenlose Gesellschafts-, Outdoor- oder Wissensspiele von Monopoly, Tabu, Twister bis hin zu Uno, Jenga und verschiedene Experimentierkästen. Interessierte Schulen können sich mit einem pädagogischen Konzept zur Ausstattung eines Spielzimmers bewerben. Möglichst kreativ sollten die Fragen wie "Was soll gespielt werden?" und "Wie wird das Spielen in den Unterricht eingebaut?" beantwortet werden. Bereits in den letzten drei Jahren haben 66 sächsische Schulen ihre selbst ausgewählte Spielesammlung erhalten. „Beim Spielen wird der Weg fürs schulische Lernen geebnet. Es ist daher wichtig, dass gerade im Zeitalter von Fernsehen, Computer und Smartphone das gemeinsame Spielen wieder mehr in den Fokus gerückt wird“, so Kultusministerin Brunhild Kurth zum Ziel der Initiative. Mit den Bewegungs-, Familien-, Brett- und Würfelspielen sollen die Kinder in der Grundschule ihren Wortschatz erweitern, das sinnverstehende Lesen üben und einen fairen Umgang mit Konkurrenzsituationen trainieren. "Spielen und Lernen schließen sich nicht aus. Im Gegenteil, das Spielen ist ein fester Bestandteil der Arbeit in der Grundschule und sollte auch in der Familie einen festen Platz finden", betonte Kurth. Im sächsischen Lehrplan ist das Spielen verankert. So wird zum Beispiel im Deutschunterricht für die Klassen 1 und 2 Scrabble, Memory oder auch das Wörterpuzzle als Anregung zum Üben von Wörtern gegeben. Für den Umgang mit Zahlen bis 100 werden Würfel-, Karten- und Brettspiele empfohlen. Im Jahr 2007 haben das Transferzentrum für Neurowissenschaften und Lernen (ZNL) und der Verein "Mehr Zeit für Kinder" die Initiative "Spielen macht Schule" gegründet. Rund 985 Grundschulen in den 16 Bundesländern haben bisher ein Spielzimmer gewonnen. Der Wert einer Spielzimmerausstattung beträgt je nach Schulkonzept zwischen 1.500 bis 5.000 Euro. Die eingesetzten Spiele wurden vorab vom ZNL-Transferzentrum für Neurowissenschaften und Lernen auf ihren pädagogischen Wert geprüft. Aktuelle Informationen, die Wettbewerbsunterlagen, Beispielkonzepte und den Ausstattungskatalog gibt es im Internet unter: www.spielen-macht-schule.de. Wed, 22 May 2013 11:50:47 GMT http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/184520 SMK SMK »Genau zum Internationalen Kindertag findet dieses Jahr der Sächsische Familientag statt«, sagte heute Familien- und Seniorenministerin Christine Clauß bei einem Vorab-Besuch in Oschatz. Am 1. Juni findet der Familientag im O-Schatz-Park statt. »Eintritt und Parkplätze sind kostenlos und die Preise für Verpflegung sind familienfreundlich«, betonte Clauß. Alleine das Bühnenprogramm lohnt schon einen Besuch, verriet Clauß: für unsere Kleinen kommt die Ritter-Rost-Band und für die Großen bieten „The Butlers“ ein tolles Musikprogramm. 80 Info- und Unterhaltungsstände sind für die bessere Übersichtlichkeit zu insgesamt sieben Erlebniswelten (z.B. Freizeit und Sport, Wohnen und Leben, Natur und Umwelt) zusammengefasst. Familienministerin Clauß freute sich besonders, den AOK Ernährungs- und Bewegungszirkus für Kinder mit seinem Programm »Möhren, Kinder, Sensationen« zu Gast zu haben. Spannung verspricht ebenfalls der Technik-Truck der TU Chemnitz mit vielen verschiedenen Experimenten zum selber ausprobieren. Die Initiative »Kinder-stark-machen« zum Thema frühzeitige Suchtvorbeugung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung präsentiert sich zudem mit einem umfangreichen und bunten Sport- und Mitmachprogramm. Dabei können sich Eltern umfangreich zum Thema infor-mieren. Im Pagodenzelt des Familienministeriums direkt gegenüber vom »O« wird am 1. Juni das Gesicht der Familie des Familientags 2014 gesucht. Wer sich dort fotografieren lässt, kann sich nicht nur die Bilder direkt mit nach Hause nehmen, sondern hat auch die Chance, auf allen Werbemedien für den kommenden Familientag abgebildet zu sein. Aktuelle Ergänzungen und Änderungen sind unter www.familientag.sachsen.de und www.facebook.de/familientagsachsen zu finden. Wed, 22 May 2013 11:13:39 GMT http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/184502 SMS SMS In Auswertung der Statistiken des Jahres 2012 registrierte die sächsische Polizei im vergangenen Kalenderjahr insgesamt 208 Straftaten auf Campingplätzen, 42 Fälle mehr als im Vorjahr. Recherchiert wurde im Polizeilichen Auskunftssystem Sachsen (PASS) nach Straftaten auf Camping- und Zeltplätzen im Freistaat Sachsen. Eine statistische Übersicht in tabellarischer Form finden Sie im angefügten PDF-Dokument. Diebstahl ist mit insgesamt 145 Fällen weiterhin das am häufigsten registrierte Delikt. Bemerkenswert ist die hohe Schadenssumme. Insgesamt wurde Diebesgut im Wert von 100.803 € (2011 = 27.981 €) entwendet. Bevorzugt wurden Bargeld, Ausweise und Mobiltelefone, aber auch Führerscheine, Fahrräder, Geld- und Kreditkarten gestohlen. Weiterhin wurden 23 Sachbeschädigungen und 15 Körperverletzungsdelikte registriert. Um Straftaten vorzubeugen, rät das Landeskriminalamt Sachsen allen Campern: • Geben Sie Zahlungsmittel, Papiere und Wertsachen unmittelbar nach der Ankunft bei der Campingplatzverwaltung in eine sichere Verwahrung. • Bewahren Sie EC-Karten oder Kreditkarten und Geheimzahl nicht zusammen auf. • Zeigen Sie Ihr Geld nie in der Öffentlichkeit und achten Sie beim Bezahlen darauf, dass niemand sehen kann, wie viel Geld oder Kreditkarten Sie mit sich führen. Nehmen Sie immer nur den jeweiligen Tagesbedarf an Geld mit. • Lassen Sie Wertsachen, wie Fotoapparat, Videokamera und Handy nicht unbeaufsichtigt. Denken Sie auch beim Baden daran. • Lassen Sie keine Wertsachen im PKW liegen. Auch der Kofferraum kann keinen Tresor ersetzen. • Stellen Sie Ihren Wohnwagen oder Ihr Zelt nur auf offiziellen Campingplätzen auf. „Wildes“ Campen ist meist nicht nur verboten, sondern auch gefährlich. • Vertrauen Sie auch im Urlaub nicht gleich Jedem. Lassen Sie sich in kritischen Situationen nicht provozieren und provozieren Sie nicht selbst. In solchen Situationen hilft es, Ruhe zu bewahren. Wenn Sie Hilfe brauchen, dann sprechen Sie eine Person direkt an. Sechs Regeln für den Ernstfall: • Helfen Sie, ohne sich selbst in Gefahr zu bringen! • Fordern Sie andere aktiv und direkt zur Mithilfe auf! • Beobachten Sie alles genau! • Organisieren Sie Hilfe unter dem Notruf 110! • Kümmern Sie sich um Opfer! • Stellen Sie sich als Zeuge zur Verfügung! Weitere Informationen sind unter www.polizei-beratung.de zu finden. Anzeigen und Informationen nimmt jede Polizeidienststelle entgegen (persönlich, telefonisch oder per Post/Telefax), auch eine Onlineanzeige unter www.Polizei.Sachsen.de/Onlinewache ist möglich. Wed, 22 May 2013 11:04:44 GMT http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/184501 LKA LKA Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat heute gemeinsam mit Staatssekretär Roland Werner, den Baubeginn der Ortsumgehung Bernsdorf-Straßgräbchen der Staatsstraße 94 mit einem symbolischen Spatenstich gestartet. Die S 94 besitzt als überregionale Straßenverbindung eine wichtige Verbindungs- und Erschließungsfunktion für die Region. „Das Geld für die neue Trasse ist gut angelegt. Denn profitieren werden von der Umfahrung nicht nur die Bewohner selbst, sondern die gesamte Region. Eine exzellente Infrastruktur ist immer auch eine sehr gute Basis für die weitere wirtschaftliche Entwicklung", sagte Ministerpräsident Tillich. „Dieser wichtige Lückenschluss verbessert die Erreichbarkeit der ganzen Region und bringt für die Bürger in Bernsdorf eine deutliche Entlastung vom Durchgangsverkehr. Das steigert die Lebensqualität und verbessert gleichzeitig den Wirtschaftsstandort“, so Staatssekretär Roland Werner. Derzeit verläuft der gesamte Durchgangsverkehr aus Richtung Kamenz auf der S 94 durch den Ortskern von Straßgräbchen. Infolge der Zunahme des Schwerlastverkehrs und der Begrenzung der Ausbaufähigkeit der S 94 durch die Ortsbebauung hat sich die Verkehrssituation in den Ortslagen zugespitzt. Die Ortsumgehung schließt zukünftig die Lücke zwischen den bereits fertiggestellten Neubauabschnitten Ortsumgehung Elstra, Ortsumgehung Kamenz und Ortsumgehung Straßgräbchen und der B 97. In die 3,14 Kilometer lange Neubautrasse wird der Freistaat rund 13,3 Millionen Euro investieren. Das Vorhaben wird aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und des Freistaates Sachsen finanziert. Die Verkehrsfreigabe für den heute begonnenen Teilabschnitt bis zur S 92 ist für Ende 2014 geplant. Das Gesamtprojekt soll im Sommer 2015 fertig gestellt sein. Wed, 22 May 2013 11:00:00 GMT http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/184464 SMWA SMWA Leipzig (22. Mai 2013) – Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat Richard Wagner als großen sächsischen Komponisten gewürdigt. „Sachsen und Wagners Biografie sind eng miteinander verknüpft“, sagte Tillich bei einem Festakt in der Oper Leipzig anlässlich des 200. Geburtstages des berühmten Künstlers und Komponisten. „Richard Wagner ist Sachse.“ „Leipzig war für Wagner wichtig. Hier kam er in Kontakt mit Kunst und Kultur, mit Bach und den Thomanern und mit dem ersten bürgerlichen Orchester Deutschlands, dem Gewandhausorchester. Genauso gilt das auch für Dresden. Hier hat er seine Karriere begonnen. Hier wurden drei seiner frühen Opern uraufgeführt.“ Der Regierungschef betonte auch die Bedeutung Wagners für das nationale und internationale Publikum: „Er hatte das starke Verlangen, etwas völlig Neues, etwas nie Dagewesenes zu schaffen. Richard Wagner glühte für seine musikalischen Ideen, für seine Vorstellung von der Oper und für die Freiheit der Kunst.“ Den Ursprung dieser Freiheitsliebe und der für die damalige Zeit revolutionären Ideen sieht der sächsische Ministerpräsident in Leipzig, der Geburtsstadt Wagners. „Richard Wagner ist ein Sohn dieser alten traditionsreichen Handelsmetropole, dieser selbstbewussten Bürgerstadt, die ihre Freiheit immer hochgehalten hat.“ Zum Gesamtbild gehört für Tillich aber auch die Auseinandersetzung mit antisemitischen Äußerungen Wagners sowie die Vereinnahmung seiner Person und seiner Werke durch die Nationalsozialisten. Richard Wagner war unter anderem Königlich-Sächsischer Hofkapellmeister und leitete die heutige Sächsische Staatskapelle Dresden. Er wurde 1813 in Leipzig geboren und starb nach seinem vielfältigen Wirken in ganz Europa 1883 in Venedig. Die Oper Leipzig stellte mit dem Festakt einen Brückenschlag zwischen den beiden Wagner-Städten Leipzig und Bayreuth dar, die ihre gemeinsame Verantwortung für das Werk Richard Wagners mit einer Kooperation zum Ausdruck gebracht haben. Wed, 22 May 2013 09:10:51 GMT http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/184465 SSK SSK